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20.01.17 –
Liebe Windeckerinnen, liebe Windecker,
TTIP ist erledigt - und kaum jemand freut sich. Jahrelang haben wir gemeinsam mit anderen kritischen Organisationen und Verbänden gekämpft. Hunderttausende sind in ganz Europa und in den USA auf die Straße gegangen. Doch ausgerechnet jetzt, wo es soweit ist, Ihnen von einem unglaublichen Erfolg zu berichten, hört man nur noch ganz wenig davon.
Denn inzwischen heißt es, dass Donald Trump TTIP versenkt habe. Ausgerechnet. Mit einem Rassisten, Frauenverachter und Spalter in einem Boot zu sitzen, das fühlt sich überhaupt nicht gut an. Das ist nichts zum Jubeln. Aber: Die Sache stimmt gar nicht. Trump hat TTIP nicht erledigt.
Es war eine über viele Jahre aufgebaute, breite Bürgerbewegung auf beiden Seiten des Atlantiks. Und wenn es darum geht, ob die Abkommen vielleicht doch noch wiederbelebt werden, dann ist auf Donald Trump natürlich kein Verlass. Der künftige US-Präsident ist unberechenbar - und sein Kabinett der Milliardäre wird Politik für Konzerne machen.
Dazu Lori Wallach, Expertin für Handelsrecht und Mitbegründerin einer der größten US-Verbraucherschutzorganisation Public Citizen: "Trump hat sich bisher noch nie öffentlich zu TTIP geäußert. Alles was er bisher über Handelsabkommen gesagt hat, bezog sich auf das NAFTA-Abkommen zwischen USA, Mexiko und Kanada, sowie auf das transpazifische Abkommen TPP. Wenn es darum geht, ob das TTIP-Abkommen vielleicht doch noch wiederbelebt wird, dann ist auf Donald Trump kein Verlass. In seinem Manifest führt er aus, wie er einen "Kampf für Freien Handel" führen möchte und dazu in Zukunft sehr wohl weitere Handelsabkommen abschließen will. Trumps Agenda für große US-Unternehmen hat mit unserer Vision einer Handelspolitik, die Menschen und Umwelt dient, nichts zu tun." Quelle: campact.de Auf der campct-Seite im Internet können Sie auch ein Interview mit Lori Wallach zu dem Thema sehen.
Mit grünen Grüßen,
der Ortsvorstand von BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, Windeck
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